Datenschutz

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Präambel für die Nutzung der Website www.stadt-brandenburg.de

Verantwortliche Stelle

Allgemeines zur Datenverarbeitung

Rechtsgrundlagen

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Absatz 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Absatz 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Absatz 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Absatz 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Erfüllung einer Aufgabe im öffenltichen Interesses erforderlich, so dient Art. 6 Absatz 1 lit. e DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Erhebung von Daten bei Dritten

Grundsätzlich erhebt die Verantwortliche personenbezogene Daten bei der betroffenen Person. Erhebt die Verantwortliche ausnahmsweise Daten bei Dritten, wird die betroffene Person nach den Maßgaben des Art. 14 DSGVO einschließlich der Quellenangabe informiert

Datenübermittlungen

Die Verantwortliche übermittelt personenbezogene Daten ausschließlich auf Grundlage gesetzlicher Bestimmungen oder mit Einwilligung der betroffenen Person.

Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

Benachrichtigung bei Verletzung des Datenschutzes

Bei Verletzung des Datenschutzes erfolgt durch die Verantwortliche eine Meldung an die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde. Hat die Verletzung ein hohes Risiko für die persönlichen Rechte und Freiheiten einer natürlichen Person zur Folge, benachrichtigt die Verantwortliche die betroffene Person unverzüglich darüber.

Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung

Jede betroffene Person hat

a) nach Art. 15 DSGVO einen individuellen Auskunftsanspruch über ihre durch die Verantwortliche verarbeiteten personenbezogenen Daten.

b) nach Art. 16 DSGVO das Recht, von der Verantwortlichen die Berichtigung von unrichtigen oder die Ergänzung von unvollständigen personenbezogenen Daten zu verlangen,

c) den Anspruch, die Verantwortliche zur Löschung der betreffenden personenbezogenen Daten nach Art. 17 DSGVO aufzufordern und

d) unter den Voraussetzungen des Art. 18 DSGVO das Recht, die Einschränkung der Datenverarbeitung zu fordern.

Widerspruch

Die betroffene Person kann aus Gründen einer besonderen Situation der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zur Aufgabenerfüllung nach Art. 6 (1) Buchstabe e DSGVO widersprechen, sofern die Verantwortliche keine schutzwürdigen Gründe für eine weitere Verarbeitung nachweisen kann.

Datenübertragbarkeit

Erfolgt die Verarbeitung mithilfe eines automatisierten Verfahrens auf Grundlage einer Einwilligung der betroffenen Person, so hat sie das Recht, die Bereitstellung ihrer Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu verlangen.

Widerrufsrecht

Sofern die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf der Einwilligung der betroffenen Person beruht, hat sie das Recht, diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die betroffene Person wird mit der Einwilligung über das Widerrufsrecht und die Art und Weise, wie dieser erfolgen kann, informiert.

Beschwerderecht

Jede betroffene Person hat das Recht, sich über Verletzungen des Datenschutzrechts bei nachfolgender Behörde zu beschweren:

Landesbeauftragte für den Datenschutz Brandenburg
Stahnsdorfer Damm 77, 14532 Kleinmachnow
Telefon: (033203) 356-0, Fax: (033203) 356-49
E-Mail: poststellelda.brandenburg.de
Internet: www.lda.brandenburg.de

Nutzung der Internetseite

Zugriffsdaten

Grundsätzlich können Sie die städtische Website ohne Registrierung besuchen, d.h. persönliche Daten werden dabei nicht erhoben. Automatisch gespeichert werden im Rahmen von Art.6 Abs.1 lit.e DSGVO allerdings folgende Informationen:

• Verhalten auf der Internetseite (Titel und URL der abgerufenen Webseiten, Datum und Uhrzeit des Abrufs, Dauer zum Laden der Internetseite, Verweildauer auf der Internetseite, Klick auf Dateien und externe Links auf der Internetseite)
• Endgerät des Nutzers (Browsertyp mit Version und Plugins, Standard Spracheinstellung des Browsers, Betriebssystem, Display-Auflösung, Geräte-Typ, Marke und Modell)
• Uhrzeit in der Zeitzone des Nutzers, Standort des Nutzers
• anonymisierte (unvollständige) IP-Adresse des Rechners, zufällige Besucher ID mit Informationen zur Uhrzeit und Anzahl der Besuche der Internetseite in der Vergangenheit)

Diese Daten werden grundsätzlich für statistische Zwecke ausgewertet (siehe Kapitel „Matomo“).

Cookies

Beim Zugriff auf unsere Internetseiten werden kleine Dateien, sogenannte Cookies, lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert. Die Cookies ermöglichen unter anderem die Wiedererkennung des Internet-Browsers. Cookies dienen dazu, um anonymisierte, statistische Daten zu erheben und den Besuchern der Webseite das Navigieren zu erleichtern.

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software selbst bestimmen. Wenn Sie mit der Speicherung und Nutzung Ihrer Daten nicht einverstanden sind, können Sie diese deaktivieren oder jederzeit wieder zulassen. Hierzu stellt das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Informationen zur Browser-Einstellungen in Bezug auf Cookies bereit.

Matomo (Tracking der Besuche)

Auf dieser Website werden unter Einsatz der Webanalysedienst-Software Matomo (www.matomo.org) (ehemals Piwik), einem Dienst des Anbieters InnoCraft Ltd., 150 Willis St, 6011 Wellington, Neuseeland, auf Basis von Art. 6 Absatz 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 5 Absatz 1 BbgDSG werden zwecks statistischer Analyse zu Optimierungszwecken Daten gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können zum selben Zweck pseudonymisierte Nutzungsprofile erstellt und ausgewertet werden. Hierzu werden keine Cookies eingesetzt (siehe oben). Die mit der Matomo-Technologie erhobenen Daten (einschließlich Ihrer pseudonymisierten IP-Adresse) werden auf unseren Servern verarbeitet.

Diese Analyse erfolgt anonym, ein Rückschluss auf eine bestimmte Person oder das Anlegen von Benutzerprofilen ist damit nicht möglich. Die übermittelten Daten werden ausschließlich zu internen Statistikzwecken verwendet.

Aktive Komponenten

Konfiguration des Browsers

Wenn Sie im Internet surfen, übermitteln Sie grundsätzlich Daten. Sie haben aber die Möglichkeit, Ihren Webbrowser zu konfigurieren und selbst zu bestimmen, welche Daten Sie beim Surfen übermitteln. Hierzu hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik eine Anleitung zur sicheren Konfiguration der meistverbreiteten Internet-Browser erstellt.

Soziale Medien und Social Plugins

Aufgrund der datenschutzrechtlichen Bedenklichkeit setzt die Stadt Brandenburg an der Havel auf ihren Webseiten keine Social-Plugins, wie zum Beispiel den Facebook Like-Button, ein. Verbindungen zu sozialen Medien gegebenenfalls werden nur per einfachem Link auf die jeweilige Plattform, wie etwa die Facebook Fanseite oder das Instagram Profil angeboten. Ausgenommen sind Videos, die auf YouTube oder anderen Videoplattformen hochgeladen sind und per sogenanntem iframe auf dieser Internetseite eingebunden werden. Hierbei wird versucht, die strengsten Datenschutz-Optionen der Plattform-Betreiber zu nutzen.

Der Besuch und die Nutzung von interaktiven Funktionen ist auf den verlinkten Plattformen der sozialen Medien möglich. Hierbei sollten die Datenschutzhinweise und die Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre des jeweiligen Anbieters der sozialen Medien beachtet werden.

5.7 Formulare und E-Mails